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Herbstausflug 2017

Nur die SVP setzt sich mit Weitsicht für gesunde Finanzen ein!

In Illnau-Effretikon steigt gemäss Budgetvoranschlag 2017 des Stadtrates der Aufwand der laufenden Rechnung vor Allem in den Kostenpunkten Personal, Pflegefinanzierung und Asylbetreuung weiter an. Zudem belastet die Erweiterung der Schulanlage Hagen (Fr. 10 Mio.) und die geplante Gesamtrenovation des Schulhauses Watt (Fr. 19 Mio.) den Gemeindehaushalt massiv. Gleichzeitig verursacht ein Inkrafttreten der notwendigen Unternehmenssteuerreform III ein jährliches Loch von schätzungsweise Fr. 2,4 Millionen in der Kasse. Eigentlich selbstverständlich, dass Mehrausgaben auf der einen Seite zu Sparbemühungen auf der anderen Seite führen sollten.

Doch die SVP steht mit ihren Sparvorschlägen alleine da: Selbst bei den gnädigsten Ausgabenkürzungen, etwa der Begrenzung der Lohnerhöhungen von Gemeindeangestellten auf immer noch überdurchschnittliche 0,4 %, konnte nicht einmal auf die Unterstützung der FDP/JLIE-Fraktion gezählt werden. Und dies, obwohl die Liberalen doch eigentlich in ihrem Positionspapier den Haushaltsausgleich ohne Steuerfusserhöhung versprechen wollen. Linksgrüne Parlamentarier sind hier wenigstens konsequent und pochen anstatt zu Sparen schon lange darauf, mit höheren Steuern und Gebühren die hiesigen Unternehmen und Bürger stärker zur Kasse zu beten. Die SP und Co. sind diesem Ziel unter Beihilfe mehrerer angeblich bürgerlichen Fraktionen wieder einen Schritt näher gerückt, indem die SVP mit ihren Sparbemühungen im Grossen Gemeinderat weitgehend keine Mehrheiten fand.


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